Modulbeschreibung

Immaterialgüterrecht

ECTS-Credits:
3
Lernziele:

Studierende sollen die verschiedenen Immaterialgüterrechte (Urheber-, Marken-, Patent-, Designrecht)
aufzählen und sie von anderen Rechtsgebieten (Firmenrecht, Domainrecht, Swissness und andere
geographische Herkunf tsangaben, Geschäf tsgeheimnisse, Know-How, Persönlichkeitsrecht, UWG)
abgrenzen können. Sie lernen, Sachverhalte den verschiedenen Rechtsgebieten zuzuordnen.
Die Studierenden können die Idee hinter dem Patentrecht, dem Designrecht und dem
Geschäf tsgeheimnis erklären und die Grundsätze des Schutzes aus den Gesetzesbestimmungen
herauslesen. Vertief t behandelt werden das Markenrecht und das Urheberrecht.
So können die Studierenden die Eintragungsfähigkeit einer Marke beurteilen anhand der absoluten
Ausschlussgründe sowie des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Zudem können sie sich mit
eigenen Argumentationen für oder gegen eine Eintragung entscheiden, wenn sie die Ähnlichkeit zu
einer f rüheren Marke anhand der relativen Ausschlussgründe beurteilen müssen. Schliesslich können
sie die Rechte des Markeninhabers auf Sachverhalte anwenden und können diese Rechte von anderen
Rechten (Firmenrecht, Domainrecht, Herkunf tsangabe, Swissness) abgrenzen.
Im Urheberrecht kennen die Studierenden die Schutzvoraussetzungen und können die
Persönlichkeitsrechte sowie die Verwertungsrechte aus dem Gesetz herauslesen und auf konkrete
Fälle anwenden. Sie können zudem die urheberrechtlichen Schranken auf Sachverhalte insb. im
Bereich der sozialen Medien anwenden sowie Risiken einschätzen beim Upload von geschützten
Inhalten. Sie können das Ausmass urheberrechtlicher Verträge beurteilen und die CC-Lizenzen
anwenden. Schliesslich können die Studierenden die zivil- und straf rechtliche Durchsetzung von
Urheberrechtsansprüchen sowie der plattformspezif ischen Durchsetzungsmechanismen beschreiben.

Kurse in diesem Modul

Immaterialgüterrecht:

Themen-/Lernblock I: Einführung und Zweck der Immaterialgüterrechte

  • Überblick über die verschiedenen Immaterialgüterrechte und davon abzugrenzende
    Rechtsbereiche
  • Zweck der Immaterialgüterrechte

 

Themen-/Lernblock II: Markenrecht Grundlagen und Absolute Ausschlussgründe

  • Grundlagen des Markenrechts
  • Übersicht über die absoluten Ausschlussgründe
  • Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
  • Eintragungsverfahren beim IGE

 

Themen-/Lernblock III & IV: Relative Ausschlussgründe und Inhalt des Markenrechts

  • Relative Ausschlussgründe
  • Widerspruchsverfahren beim IGE
  • Rechte des Markeninhabers

 

Themen-/Lernblock V & VI: Internationales Markenrecht und Abgrenzung des Markenrechts zu
andern Kennzeichen

  • Internationale Eintragung von Marken und System des weltweiten Markenschutzes
  • Abgrenzung zu Firmenrecht, Domainrecht
  • Swissness und andere geographische Herkunf tsangaben und ihr Verhältnis zur Marke

 

Themen-/Lernblock VII: Schutzvoraussetzungen des nationalen und internationalen
Urheberrechts

  • Einführung in das Urheberrecht
  • Werkbegrif f und Schutzvoraussetzungen
  • System des internationalen Urheberrechts

 

Themen-/Lernblock VIII: Rechte der Urheberinnen und Urheber

  • Persönlichkeitsrechte des Urhebers und der Urheberin
  • Verwertungsrechte des Urhebers und der Urheberin

 

Themen-/Lernblock IX: Schranken des Urheberrechts und Aufgabe der
Verwertungsgesellschaften

  • Schranken im Urheberrecht, insbesondere das Zitatrecht (Art. 25 URG), die Panoramaf reiheit
    (Art. 27 URG) und die aktuelle Berichterstattung (Art. 28 URG).
  • Die fünf Verwertungsgesellschaf ten und ihre Aufgaben

 

Themen-/Lernblock X: Urheberrecht in den sozialen Medien und Abgrenzung zum
Persönlichkeitsrecht

  • Urheberrechtliche Fragen im Zusammenhang mit den sozialen Medien
  • Plattformspezif ische Beschwerdeverfahren und staatliche Rechtsverfahren
  • Abgrenzung zu den persönlichkeitsrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit den sozialen
    Medien

 

Themen-/Lernblock XI & XII: Verträge im Urheberrecht und Rechtsschutz

  • Urheberrechtliche Klauseln in Verträgen
  • Creative-Commons Verträge
  • Rechtsschutz im Urheberrecht

 

Themen-/Lernblock XIII: Patentrecht, Designrecht und Geschäftsgeheimnis sowie UWG

  • Grundlagen des Patentrechts
  • Grundlagen des Designrechts
  • Abgrenzung zum Geschäf tsgeheimnis und UWG

 

  • Themen-/Lernblock XIV: Repetitionsveranstaltung sowie Fragerunde
    Lösen von Prüfungsaufgaben
  • Fragerunde
Vorlesung mit 2 Lektionen pro Woche
Disclaimer

Diese Beschreibung ist rechtlich nicht verbindlich! Weitere Informationen finden Sie in der detaillierten Modulbeschreibung.