Modulbeschreibung
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Kurzzeichen:
Unterrichtssprache:
ECTS-Credits:
Arbeitsaufwand (h):
Leitidee:
Die Studierenden kennen die Grundlagen des Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrechts. Sie wissen, dass das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht ein Zwangsvollstreckungsrecht ist zur Eintreibung von Geldschulden. Die Studierenden verfügen über theoretische Kenntnisse zum Einleitungsverfahren und zur Fortsetzung des Verfahrens durch Pfändung, Pfandverwertung oder Konkurs. Sie können diese theoretischen Kenntnisse in Grundzügen selber anwenden. Die Studierenden können Betreibungen einleiten und weiterführen und damit Gläubigeransprüche durchsetzen. Zum anderen sind die Studierenden in der Lage, in wesentlichen Fragen Schuldner in Betreibungsverfahren zu beraten und ihre Interessen zu wahren.
Modulverantwortung:
Lehrpersonen:
Standort (angeboten):
Zusätzliche Eingangskompetenzen:
Es sind keine Vorkenntnisse nötig.
Modultyp:
Semester Empfehlung:
- Management & Recht TZ – Semester 3
- Management & Recht VZ – Semester 3
Bemerkungen:
Workload[h]
Kontaktstudium: 26
Begleitetes Selbststudium: 26
Unbegleitetes Selbststudium: 38
Modulbewertung:
Leistungsnachweise und deren Gewichtung
Modulschlussprüfung:
Bemerkungen zur Prüfung:
Die Modulschlussprüfung ist eine Extended Closed-Book-Prüfung: Die Benutzung nicht kommunikationsfähiger Taschenrechnermodelle ohne Textspeicher ist erlaubt. Darüber hinaus dürfen ausschliesslich die folgenden Hilfsmittel verwendet werden:
- Alle amtlichen Erlasstexte des Bundes sowie die amtlichen Erlasstexte des Kantons St.Gallen
- Daniel Staehelin (Hrsg.), TEXTO ZPO SchKG: Zivilprozessordnung, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs und Nebenerlasse, Helbing Lichtenhahn: Basel (sämtliche Auflagen sind zugelassen; Vollständigkeit, Aktualität und Korrektheit kann jedoch lediglich für die 10. Auflage garantiert werden – die Verwendung älterer Auflagen erfolgt auf eigene Gefahr).
Die Erlasstexte dürfen wie folgt aufbereitet werden:
- Markierungen sind zulässig (Hervorhebung mit Leuchtstift, Unterstreichung, Einkreisung, Symbole wie Sterne, Pfeile, Ausrufezeichen usw.).
- Verweise auf andere Bestimmungen sind zulässig. Dabei dürfen lediglich die Nummer der Bestimmung sowie der Titel des Erlasses, in dem sie sich befindet, genannt werden (z.B. «Art. 32 OR»). Die Nennung weiterer Stichworte wie z.B. Randtitel oder Überschriften ist nicht erlaubt.
- Handregister mit Selbstklebezetteln sind zulässig. Auf einem Selbstklebezettel dürfen lediglich die Nummer der Bestimmung, der Titel des Erlasses sowie die Randtitel und Überschriften auf der Seite, auf die sich der Selbstklebezettel bezieht, verwendet werden (z.B. «Art. 32 OR Stellvertretung»).
Während der Unterrichtsphase:
Bewertungsart:
Inhalte
Angestrebte Lernergebnisse (Abschlusskompetenzen):
Sachkompetenzen
Die Teilnehmenden können:
-
Grundbegriffe des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts definieren und in einen konkreten Praxisbezug setzen;
-
die Gliederung des SchKG (Gesetz) in groben Zügen wiedergeben und inhaltlich nachvollziehen;
-
die Organisation der Betreibungs- und Konkursbehörden in Grundzügen beschreiben;
-
erklären, was mit einem Betreibungsverfahren bezweckt wird;
-
beurteilen, wann ein Betreibungsverfahren eingeleitet werden soll;
-
ein Betreibungsverfahren einleiten;
-
im Einleitungsverfahren die verschiedenen Wege und Voraussetzungen beschreiben, mit denen ein Rechtsvorschlag beseitigt werden kann;
-
ein Betreibungsverfahren fortsetzen und die unterschiedlichen Betreibungsarten unterscheiden (Pfand, Pfandverwertung, Konkurs);
-
die Grenzen der Pfändbarkeit beurteilen und die Berechnungsprinzipien kennen;
-
die verschiedenen Arten der besonderen Konkursbetreibung unterscheiden;
-
Zusammenhänge herstellen zwischen Überschuldung einer AG/GmbH/Genossenschaft und der latenten Konkursgefahr sowie möglichen Sanierungsmassnahmen; diesbezüglich aktive Wiederholung von Wissenselementen aus dem 2. Semester.
Selbstkompetenzen:
Die Teilnehmenden können:
- sich präzise ausdrücken;
- folgerichtig argumentieren;
- eine Ansicht überzeugend vertreten;
- eine Rechtsauffassung reflektiert kritisieren.
Sozialkompetenzen:
Die Teilnehmenden können:
- sich die Extremsituationen vorstellen, in denen sich viele der betriebenen Schuldner befinden und zumindest ansatzweise Mechanismen entwickeln, um mit diesen Schuldnern und deren Problemsituation umzugehen;
- Sinn und Notwendigkeit von SchKG Bestimmungen einzusehen;
- rechtliche Grenzen respektieren;
- nach Treu und Glauben handeln;
- sich für Rechtsfragen interessieren;
- ein Rechtsproblem alternativ aus der Gläubiger- sowie Schuldnersicht zu betrachten.
Modul- und Lerninhalt:
Themen-/Lernblock I: Einführung in das SchKG, Allgemeine Bestimmungen, Einleitungsverfahren
- Begriff und Gegenstand des SchKG
- Allgemeine Bestimmungen des SchKG
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Rechtsmittel
- Rechtsvorschlag
Themen-/Lernblock II: Beseitigung des Rechtsvorschlages / Aufhebung der Betreibung
- Provisorische Rechtsöffnung
- Definitive Rechtsöffnung
- Anerkennungsklage / Aberkennungsklage
- Aufhebung der Betreibung
Themen-/Lernblock III: Fortsetzung der Betreibung, Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung
- Betreibungsarten
- Fortsetzungsbegehren
- Betreibung auf Pfändung
- Betreibung auf Pfandverwertung
Themen-/Lernblock IV: Konkurs Teil I
- Konkursandrohung
- Konkurseröffnung
- Wirkungen des Konkurses
- Widerruf des Konkurses
- Konkursandrohung ohne vorgängige Betreibung
- Konkursverfahren ohne Konkurseröffnung
Themen-/Lernblock V: Konkurs Teil II
- Ordentliches Konkursverfahren
- Summarisches Konkursverfahren
- Einstellung des Verfahrens mangels Aktiven
Themen-/Lernblock VI: Nachlassvertrag und Schuldenbereinigung
- Gerichtlicher Nachlassvertrag
- Privater Nachlassvertrag
- Einvernehmliche private Schuldenbereinigung
Themen-/Lernblock VII: Sicherungsmittel Teil I
- Arrest
- Güterverzeichnis im Konkurs
- Retentionsrecht im Konkurs
Themen-/Lernblock VIII: Sicherungsmittel Teil II
- Schenkungsanfechtung
- Überschuldungsanfechtung
- Absichtsanfechtung
Themen-/Lernblock IX: Gastreferat oder Repetitionsveranstaltung
- Gastreferat von Daniel Fischbacher (Betreibungsamt St.Gallen)
- Lösen von Aufgaben, Fragerunde
Themen-/Lernblock X: Repetitionsveranstaltung sowie Fragerunde
- Lösen von möglichen Prüfungsaufgaben
- Fragerunde
Lehr- und Lernmethoden:
Lehrgespräch, Einzelarbeit, Partnerarbeit, Gruppenarbeit, Selbststudium
Lehrmittel/-materialien:
Pflichtliteratur:
- Josef Studer / Markus Zöbeli, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht – Ein Leitfaden für die Praxis, 6. Auflage, Zürich 2023; ISBN: 978-3-280-07523-4
- Daniel Staehelin (Hrsg.), TEXTO Gesetzesausgabe, ZPO / SchKG, 10. Auflage; ISBN: 978-3-7190-4474-9 (Hinweis: in der Lehrveranstaltung sind auch andere aktuelle Ausgabe des SchKG oder Gesetzessammlungen erlaubt, in der Prüfung jedoch nur die TEXTO Gesetzesausgabe oder die amtliche Druckausgabe des SchKG).
Weiterführende Literatur:
- Josef Studer, Barbara Studer, Übungsbuch Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 4., überarbeitete Auflage, Zürich 2021. ISBN: 978-3-280-07035-2
- Franco Lorandi, Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) IN A NUTSHELL, 5. Auflage, Zürich/St.Gallen 2022. ISBN: 978-3-03891-390-0
- Karl Spühler / Annette Dolge, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht I, 8., überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich 2020. ISBN: 978-3-7255-8089-7
- Karl Spühler / Annette Dolge, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht II, 8., überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich 2020. ISBN: 978-3-7255-8029-3