Modulbeschreibung

Absolvierende des BSc-Studienganges «Management und Recht» verfügen über eine fundierte Grundausbildung im Staats- und Verwaltungsrecht, vermittelt durch das Modul Staats- und Verwaltungsrecht (SVRE). Das Modul PRW1 orientiert sich an SVRE und knüpft an das bereits Gelernte an und wiederholt es punktuell und vertieft sowie ergänzt es anhand von Praxisfällen.
Die Studierenden kennen die staatsrechtliche Rahmenordnung des schweizerischen Bundesstaates und die verwaltungsrechtlichen Grundprinzipien und können diese in Praxisbezüge setzen.Insbesondere können die Studierenden bei konkreten Fragestellungen im Staats- und Verwaltungsrecht in Grundzügen einordnen, welche rechtliche Materie betroffen ist, wo die gesetzlichen Grundlagen zu finden sind und verfügen über Grundkenntnisse wie bei der Lösung der Fragestellungen vorzugehen ist. Das Vermitteln des Wissens und die Heranführung an die Praxis erfolgt zu einem bedeutenden Teil durch Case Law, untermauert durch theoretische Bezüge.

Abschlusskompetenzen des Pflichtmoduls SVRE

• Schriftliche Gruppenarbeit

• Schriftliche Prüfung: Open Book
• Gruppenarbeit: Alles ist zugelassen, solange die Gruppenarbeit ohne externe Unterstützung erstellt wird.

Sachkompetenzen:

Die Teilnehmenden haben umfangreiche Kenntnisse und Fähigkeiten im Modul SVRE erlangt und können im Rahmen des Moduls PRW1 diese Kompetenz anwenden auf komplexe Fälle. Sie können insbesondere:

• Das Rechtstaatsprinzip (inkl. Gewaltenteilung, Checks and Balances) verstehen und anhand von konkreten Fällen anwenden und beurteilen
• Die Rechtsetzungsprozess verstehen, namentlich den Gesetzgebungsprozess auf Bundes- und Kantonsebene, und komplexere Fälle dazu lösen
• Die Grundrechte und deren Rechtsgrundlagen benennen, die Bedeutung der Grundrechte verstehen und inhaltlich nachvollziehen und in konkreten Fällen materiell Fälle dazu bearbeiten
• Die Grundzüge des Schweizer Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrechts erklären und die Auswirkungen für die Schweizer Wirtschaftsordnung erkennen
• Den Verfahrensablauf im Verfahren vor verwaltungsinternen und gerichtlichen Rechtsmittelinstanzen beschreiben und in konkreten Fällen zielgerichtet umsetzen
• Die unterschiedlichen Rechtsakte unterscheiden und die Relevanz der Unterscheidung in der Rechtspraxis einordnen

Das Modul PRW1 verfolgt einen thematischen Ansatz: Ziel dabei ist, dass die Studierenden Fragestellungen aus der Praxis in den zutreffenden Rechtsgebieten und Erlasssammlungen verorten und Vorgehensweisen zur Lösung von Fragestellungen entwickeln können. Die andiskutierten thematischen Bereiche sind die folgenden, wobei einige davon vor allem andiskutiert und andere tiefergehend behandelt werden:

• Bau- und Planungsrecht
• Umweltrecht
• Abgaberecht
• Staatshaftungsrecht
• Kartellrecht
• Finanzmarktaufsichtsrecht
• Submissionsrecht
• Subventionsrecht
• Formen des Verwaltungsaufbaus
• Öffentliche Sachen
• Öffentliche Unternehmen

Selbstkompetenzen:

Die Teilnehmenden können:

• Sich präzise ausdrücken
• Folgerichtig argumentieren
• Eine Ansicht überzeugend vertreten
• Eine Rechtsauffassung reflektiert kritisieren

Sozialkompetenzen:

Die Teilnehmenden können:

• Sich als mögliche Betroffene / Anwendende / Gestaltende des Staats- und Verwaltungsrechts sehen
• Partizipationsmöglichkeiten im Staatswesen erkennen
• Sinn, Notwendigkeit und Hintergrund von staats- und verwaltungsrechtlichen Bestimmungen einsehen
• Nach Treu und Glauben handeln
• Sich für Rechtsfragen interessieren

Themen-/Lernblock I: Rechtsstaatlichkeit, Demokratieprinzip, Politische Rechte und Grundrechte

Themen-/Lernblock II: Verfahrensrecht

Themen-/Lernblock III: Abgaberecht, Bau- und Planungsrecht, Umweltrecht

Themen-/Lernblock IV: Kartellrecht, Submissionswesen, Subventionsrecht und Finanzmarktaufsicht

Themen-/Lernblock IV: Staatshaftungsrecht, Öffentliche Sachen und Öffentliche Unternehmen, Formen des Verwaltungsaufbaus

Die Themen- und Lernblöcke werden, sofern sinnvoll, integrativ und nicht getrennt behandelt. Bei den Themen- und Lernblöcken III-IV werden einzelne Themen angeschnitten, andere tiefergehend behandelt.

Lehrgespräch, Einzelarbeit, Partnerarbeit, Gruppenarbeit, Selbststudium

Pflichtliteratur:

• Kobler, D. (2021). Staats- und Verwaltungsrecht. Mörschwil: Selbstverlag
• Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101)
• Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons St.Gallen (sGS 951.1)

Weiterführende Literatur:

• Häfelin, U., Haller, W. & Keller, H. (2020). Schweizerisches Bundesstaatsrecht (10. Aufl.). ISBN: 978-3-7255-8079-8. Zürich: Schulthess
• Häfelin, U., Müller, G. & Uhlmann, F. (2020). Allgemeines Verwaltungsrecht (8. Aufl.). ISBN 978-3-03891-221-7. Dike.
• Tschannen, P. & Zimmerli, U. (2014). Allgemeines Verwaltungsrecht (4. Aufl.). ISBN 978-3- 7272-8690-2. Bern: Stämpfli