Modulbeschreibung

Das Modul besteht aus zwei Lernblöcken: dem Zivilprozessrecht und dem Internationalen Privatrecht.
Zivilprozessrecht: Während das materielle Recht regelt, wer gegen wen welche Ansprüche hat, regelt das Zivilprozessrecht das Verfahren, in dem diese Ansprüche durchgesetzt werden. Es enthält damit die «Spielregeln» des Rechtsschutzes und dient der Wiederherstellung des Rechtsfriedens. Das Modul ver-mittelt die dogmatischen und praktischen Grundlagen des schweizerischen Zivilprozessrechts anhand praxisnaher Beispiele. Die Teilnehmenden bekommen eine Vorstellung davon, wie die zwangsweise Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche funktioniert, welche Verfahrensarten und -schritte es gibt und wie in einem konkreten Fall vorzugehen ist.

Internationales Privatrecht: Rechtsbeziehungen halten sich nicht an Landesgrenzen. Gerade in einem kleinräumigen, wirtschaftlich offenen Land wie der Schweiz haben Rechtsverhältnisse häufig einen in-ternationalen Bezug. In solchen Konstellationen stellen sich mehrere Fragen: Das Recht welchen Lan-des ist auf ein Rechtsverhältnis anwendbar? Welche Gerichte und Behörden sind für die Behandlung einer Streitigkeit zuständig? Wie werden gerichtliche Entscheidungen aus dem einen Land in einem an-deren vollstreckt? Das Modul vermittelt die Grundzüge des Internationalen Privatrechts anhand ausge-wählter, praxisrelevanter Fallgruppen und ermöglicht es den Teilnehmenden, diese Fragen zu beantwor-ten.

Grundkenntnisse des materiellen Privatrechts werden vorausgesetzt, um Fragen des Zivilprozessrechts und des Internationalen Privatrechts anhand von Beispielen besprechen zu können. Der vorgängige Be-such der folgenden Module ist daher vorausgesetzt:

• Vertrags- und Haftpflichtrecht (VHRE)
• Zivilgesetzbuch (ZGBU)

Sachkompetenzen (Fach- und Methodenkompetenzen)
Die Teilnehmenden können:

• Die Grundlagen und die Bedeutung des Zivilprozessrechts für die Rechtsdurchsetzung erklären
• Zentrale Elemente des Zivilprozessrechts (Parteien, Prozessmaximen, Gerichtsorganisation, Pro-zessvoraussetzungen, Zuständigkeit, Prozesskosten) erklären und damit verbundene Probleme in einfacheren sowie komplexeren Fällen beurteilen
• Die Grundzüge des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die Verfahrensarten (Schlichtungsverfah-ren, ordentliches Verfahren, vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren, besondere familienrechtliche Verfahren) erklären und anwenden, die Eigenheiten dieser Verfahrensarten be-nennen und Handlungsempfehlungen in einfacheren sowie komplexeren Fällen geben
• Die Grundzüge besonderer Verfahrensschritte und -konstellationen (vorsorgliche Massnahmen, Rechtsschutz in klaren Fällen, handelsrechtliche Streitigkeiten) erklären und anwenden, die Eigen-heiten dieser Verfahrensschritte und -konstellationen benennen und Handlungsempfehlungen in einfacheren sowie komplexeren Fällen geben
• Die Grundzüge des Rechtsmittelverfahrens im kantonalen Instanzenzug und vor Bundesgericht, die anwendbaren Fristen sowie die Verfahrensvoraussetzungen erklären, anwenden und Handlungs-empfehlungen in einfacheren sowie komplexeren Fällen geben
• Die Grundlagen und die Bedeutung des Internationalen Privatrechts für die Rechtsdurchsetzung erklären
• Die internationale Zuständigkeit und das anwendbare Recht im Allgemeinen und in ausgewählten Rechtsgebieten (Verträge, unerlaubte Handlungen, Familiensachen) erklären, anwenden und in einfacheren sowie komplexeren Fällen beurteilen
• Die Grundzüge der nationalen und internationalen Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen er-klären, anwenden und in einfacheren sowie komplexeren Fällen beurteilen

Selbstkompetenzen

Die Teilnehmenden können:

• Sich klar ausdrücken und folgerichtig argumentieren
• Ihre eigenen Einschätzungen mit solchen anderer vergleichen
• Argumente abwägen, einen eigenen Standpunkt einnehmen und diesen überzeugend vertreten
• Sinn und Notwendigkeit rechtlicher Grenzen einsehen und rechtliche Grenzen respektieren

Sozialkompetenzen

Die Teilnehmenden können:

• Sinn und Notwendigkeit eines geordneten Zivilprozesses verstehen
• die Bedeutung prozessrechtlicher Mechanismen für die Rechtssicherheit und die Gesellschaft als Ganzes verstehen
• die Bedeutung internationaler Sachverhalte für sich selbst und die Gesellschaft verstehen
• Rechtsprobleme aus der Sicht unterschiedlicher Parteien betrachten
• Ansichten und Meinungen von sich und anderen reflektieren und darauf eingehen

Themen-/Lernblock I: Zivilprozessrecht

• Einführung in das Zivilprozessrecht (Bedeutung des Zivilprozessrechts, Parteien, Verfahrensgegen-stand, Bezug zum Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sowie zum Strafrecht, Prozessmaximen, Gerichtsorganisation)
• Überblick über Verfahrensschritte und -arten, Prozessvoraussetzungen und Zuständigkeit
• Schlichtungsverfahren
• Ordentliches und vereinfachtes Verfahren
• Beweis und Beweisverfahren
• Besondere familienrechtliche Verfahren
• Summarisches Verfahren, vorsorgliche Massnahmen und Rechtsschutz in klaren Fällen
• Handelsrechtliche Streitigkeiten und Prozesskosten
• Rechtsmittelverfahren

Themen-/Lernblock II: Internationales Privatrecht

• Einführung in das Internationale Privatrecht (Fragestellungen, Gegenstand und Begriff, Funktions-weise, Anknüpfungspunkte)
• Internationale Zuständigkeit im Allgemeinen sowie internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Verträgen im Besonderen
• Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei unerlaubten Handlungen im Besonderen
• Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Familiensachen im Besonderen

Themen-/Lernblock III: Vollstreckung und Prüfungsvorbereitung

• Nationale und internationale Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
• Prüfungsvorbereitung

Lehrvortrag, Lehrgespräch, Einzelarbeit, Partnerarbeit, Gruppenarbeit, Selbststudium

Pflichtliteratur

• DOMINIK GASSER/RAHEL MÜLLER/TAMARA KOJAN, Zivilprozessrecht in a nutshell, 3. Auflage, Dike: Zürich 2021
• PASCAL GROLIMUND/ANTON K. SCHNYDER, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht in a nutshell, 3. Auflage, Dike: Zürich 2022
• Gesetzestexte ZPO, BGG, LugÜ, IPRG (empfohlen wird Daniel Staehelin [Hrsg.], TEXTO ZPO/SchKG: Zivilprozessordnung, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs und Nebenerlasse, 9. Auf-lage, Helbing Lichtenhahn: Basel 2022)
• Gesetzestexte ZGB und OR (jede Ausgabe ab 2020 geht)
• Zudem erhalten Sie weitere Lernressourcen über die Lernplattform Moodle.

Weiterführende Literatur

• Wird – falls erforderlich – über die Lernplattform Moodle zur Verfügung gestellt.