Modulbeschreibung

Sachkompetenzen

Die Teilnehmenden können:

• die Grundlagen des schweizerischen Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik sowie Zweck und Systematik des Kartellgesetzes erläutern;
• den persönlichen, sachlichen und räumlichen Anwendungsbereich sowie zentrale kartellrechtliche Begriffe bestimmen;
•  Kartellabsprachen nach schweizerischem Recht erkennen, rechtlich einordnen und beurteilen sowie die Grundzüge der entsprechenden Ansätze in der EU und den USA vergleichend einordnen;
• marktmächtige und relativ marktmächtige Unternehmen sowie missbräuchliche Verhaltensweisen beurteilen und die Grundzüge der Missbrauchskontrolle in der EU und den USA vergleichen;
• Zusammenschlussvorhaben kartellrechtlich einordnen und die Grundzüge der Fusionskontrolle in der Schweiz, der EU und den USA beurteilen;
• die Grundzüge des kartellrechtlichen Verwaltungsverfahrens und des Public Enforcement unter besonderer Berücksichtigung des VwVG erklären und auf Fälle anwenden;
• die Möglichkeiten und Voraussetzungen des Private Enforcement unter besonderer Berücksichtigung der ZPO erläutern und anwenden;
• aktuelle Fragestellungen an der Schnittstelle von KI, digitalen Märkten und Wettbewerbsrecht analysieren;
• internationale handelsrechtliche Rahmenbedingungen, insbesondere GATT/WTO, Protektionismus und Zölle, in ihrer Bedeutung für Wettbewerb und Marktzugang einordnen;
• die wettbewerbsrelevanten Grundlagen der Beziehungen Schweiz–EU, insbesondere bilaterale Verträge und institutionelle Rahmenbedingungen, erläutern und aktuelle Entwicklungen einordnen.

Selbstkompetenzen

• sich präzise ausdrücken;
• folgerichtig argumentieren;
• eine Ansicht überzeugend vertreten;
• eine Rechtsauffassung reflektiert kritisieren.

Sozialkompetenzen

• Interessen und Rollen von Unternehmen, Behörden, Konsument:innen und weiteren Marktteilnehmenden erkennen;
• Sinn, Funktion und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Regeln für funktionsfähigen Wettbewerb einordnen;
• sich fundiert und konstruktiv mit aktuellen Fragen des Wettbewerbsrechts auseinandersetzen.

Themen-/Lernblock I: Schweizer Wettbewerbsrecht und -politik – Grundlagen und Zweckartikel

·   Grundlagen des schweizerischen Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik

·   Zweckartikel sowie Funktion und Systematik des Kartellgesetzes

Themen-/Lernblock II: Kartellgesetz – Anwendungsbereich & Begriffe

·   Persönlicher, sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich

·   Zentrale kartellrechtliche Begriffe

Themen-/Lernblock III: Kartellabsprachen – Schweiz / EU & USA

·   Kartellabsprachen nach schweizerischem Recht

·   Vergleichende Bezüge zur EU und zu den USA

Themen-/Lernblock IV: Marktmachtmissbrauch – Schweiz / EU & USA

·   Marktbeherrschung und relative Marktmacht

·   Missbrauchskontrolle im Vergleich

Themen-/Lernblock V: Zusammenschlussvorhaben – Schweiz / EU & USA

·   Fusionskontrolle in der Schweiz

·   Vergleichende Bezüge zur EU und zu den USA

Themen-/Lernblock VI: Kartellrechtsverfahren (Public Enforcement) – VwVG

·   Verfahrensrechtliche Grundlagen

·   Behördliche Durchsetzung und Rechtsschutz

Themen-/Lernblock VII: Kartellrechtsverfahren (Private Enforcement) – ZPO

·   Zivilrechtliche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche

·   Prozessuale Grundlagen

Themen-/Lernblock VIII: KI & Wettbewerbsrecht

·   Wettbewerbsfragen digitaler Märkte

·   KI-bezogene aktuelle Entwicklungen

Themen-/Lernblock IX: Internationaler Wettbewerbsrahmen I

·   Internationales Handelsrecht

·   GATT/WTO, Protektionismus und Zölle

Themen-/Lernblock X: Internationaler Wettbewerbsrahmen II

·   Schweiz–EU und bilaterale Verträge

·   Institutioneller Rahmen und aktueller Verhandlungsstand

Lehrgespräch, Einzelarbeit, Partnerarbeit, Gruppenarbeit, Selbststudium.

Allfällige Pflichtliteratur wird im Unterricht abgegeben

Das Modul folgt einem fall- und problemorientierten Ansatz. Bezüge zu EU- und US-amerikanischem Wettbewerbsrecht sowie zum internationalen Handelsrahmen dienen der vergleichenden Einordnung.